Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat am Freitagvormittag eine Verfügung erlassen, wonach eine zunächst für den 27. Januar, dem Holocaust-Gedenktag, auf dem Luisenplatz vorgesehene Kundgebung unter dem Motto „Holocaust-Gedenktag - Holocaust gedenken heißt gegen Faschismus und Genozid kämpfen“ auf den 28. Januar, also um einen Tag, zu verschieben ist.
„Die Verlegung auf den 28. Januar 2025 ist notwendig, weil inzwischen Tatsachen bekannt wurden, die diese Verlegung erfordern“, erläutern Oberbürgermeister Hanno Benz und Ordnungsdezernent Paul Georg Wandrey in einer gemeinsamen Stellungnahme.
So werde die Versammlung in den sozialen Netzwerken von unterschiedlichen Gruppierungen beworben. Hierunter seien auch pro-palästinensische Organisationen, die in der Vergangenheit mit antisemitischen und verfassungsfeindlichen Aktivitäten aufgefallen seien, darunter auch die Gruppe „Darmstadt4Palestine“, die im Dezember des vergangenen Jahres an einem sogenannten „Antikolonialen Weihnachtsmarkt“ beteiligt war. Auf diesem Markt wurden Symbole der Terror-Organisation Hamas gezeigt. Dies ist mittlerweile auch durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Anzeige wegen Volksverhetzung gebracht worden.
„Der 27. Januar, der Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, ist ein Datum von größter Bedeutung in Deutschland. Es ist ein Tag des Gedenkens, der Trauer und der Mahnung, ein Tag, der weltweit als Symbol für den Kampf gegen Antisemitismus und für Menschenrechte gilt“, begründet Oberbürgermeister Benz die Verfügung zur Verlegung. „Wir achten das grundgesetzlich verbriefte Versammlungsrecht, daher haben wir die Verlegung angeordnet“, betont der Oberbürgermeister und ergänzt zur Begründung: „Die Materialien, in denen für die angemeldete Kundgebung in sozialen Netzwerken geworben wird, machen sehr deutlich, dass das Datum des 27. Januar von den Veranstaltern sehr bewusst gewählt wurde. Dagegen stellt sich die Darmstädter Stadtgesellschaft, das machen wir nicht mit.“
Zudem zeuge das Vorgehen der Veranstalter nicht nur von Geschichtsvergessenheit, sondern auch von einer tiefgreifenden Verfälschung der Realitäten, so der Oberbürgermeister. „Wir stehen als Darmstädter Stadtgesellschaft an der Seite Israels und zeigen mit der jetzt verfügten Anordnung unsere gemeinsame Entschlossenheit, Antisemitismus und Israel-Hass keinen Platz zu gewähren – und schon gar nicht an einem Tag wie dem internationalen Holocaust-Gedenktag“, betonen Oberbürgermeister Benz und Ordnungsdezernent Wandrey.