Gegenüber Oberbürgermeister Hanno Benz haben die Aldi-Verantwortlichen bestätigt, dass sie von einer Umsetzung des von Anfang an umstrittenen Projektes im Arheilger Ortskern Abstand genommen haben.
Oberbürgermeister Hanno Benz hat diese Entscheidung zustimmend zur Kenntnis genommen und bekräftigt, dass Aldi weiterhin für den Standort Darmstadt wichtig ist. Das Projekt in Arheilgen muss nun rückabgewickelt werden. Dazu ist bereits eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Oberbürgermeisters und unter Beteiligung der relevanten Ämter und Dezernate gebildet worden.
Als Wirtschaftsdezernent der Stadt habe er in regelmäßigem Austausch mit Aldi gestanden. „Auch, weil es uns wichtig ist, dass Aldi am Standort Darmstadt weiter investiert“, so Benz. Zunächst aber gelte es, nach einer rechtsverbindlichen Rücktrittserklärung durch Aldi für die Stadt einen transparenten Beteiligungsprozess anzustoßen, um gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu entscheiden, was im Arheilger Ortskern statt der nun nicht mehr in Frage kommenden Aldi-Bebauung entwickelt werden könne – „jenseits der alten Planungen, die bei den Menschen in Arheilgen keine Zustimmung gefunden haben“, kündigte der Oberbürgermeister an.
Zunächst gilt es aber, das Projekt rückabzuwickeln. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan A 43 wurde im Februar 2022 zur Satzung beschlossen und trat am 16. März 2022 in Kraft. Gegen diesen Bebauungsplan läuft eine Normenkontrollklage. Ebenso liegt gegen die erteilte Baugenehmigung der Widerspruch eines Nachbarn vor. Der aktuelle Bebauungsplan gilt so lange, bis er in einem formellen Verfahren aufgehoben wird.
Auch die vertragliche Situation gilt es nun zu lösen. Es besteht ein Kaufvertrag und ein Durchführungsvertrag zu den Grundstücken und des Bauprojekts mit Aldi. Oberbürgermeister Benz plädiert dafür, dass die Stadt ihr Wiederkaufsrecht für die betroffenen Grundstücksflächen nutzen sollte. Bis 2028 habe die Stadt ein Wiederkaufsrecht, den Grundstücksbestand zu gleichen Konditionen zurückzukaufen.
Oberbürgermeister Hanno Benz signalisierte gegenüber den Vertretern des Discounters, dass die Stadt Aldi als bedeutenden Akteur für die Nahversorgung der Menschen für Darmstadt und die Stadtteile betrachte: „Ein guter Draht zu den Aldi-Verantwortlichen ist uns weiterhin wichtig, wir werden im Gespräch bleiben“, sicherte der Oberbürgermeister zu.
Aldi hat gegenüber dem Oberbürgermeister zugesagt, dass eine rechtsverbindliche Rücktrittserklärung von der geplanten Maßnahme in Kürze offiziell bei der Stadt eingeht. Damit wäre der Durchführungsvertrag aufgehoben. Parallel klären die städtischen Stellen, ob dafür auch ein Aufhebungsvertrag benötigt wird.
Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan ist auf das Vorhaben zugeschnitten, nicht aber an den Vorhabenträger gebunden. Das Baurecht besteht daher auch nach dem Rückzug von Aldi erst einmal weiter.
„Die Arbeitsgruppe wird sich deshalb parallel mit der Frage der zukünftigen Entwicklung der Fläche auseinandersetzen. Mein Wunsch ist es, dass hier neu gedacht wird und die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig beteiligt werden“, stellt der Oberbürgermeister klar.
Seit 2014 gibt es in Arheilgen einen Lebensmittelvollversorger an zentraler Stelle. Kurze Zeit später zog ein Drogerie-Markt in die alte Edeka-Fläche. Mit Aldi verfügt Arheilgen auch über einen Discounter und ist damit gut versorgt.
Die Kosten für die Aufhebung des Verfahrens und damit verbundenen Kosten auch für das Bauaufhebungsverfahren muss nach Paragraph 15 des Durchführungsvertrages der Vorhabenträger übernehmen. Damit entstehen der Stadt keine Kosten. Wer die entstandenen Planungskosten nach dem Rückzug tragen muss, wird aktuell ebenfalls geprüft.
„Alle Betreiber von Lebensmittelmärkten sind kontinuierlich auf der Suche nach neuen Standorten und kennen auch die Situation und möglichen Potentiale in Darmstadt. Auch die Wissenschaftsstadt Darmstadt setzt sich dafür ein, eine gute Nahversorgungsinfrastruktur zu erhalten und diese auszubauen. Hier ist Aldi ein wichtiger Ansprechpartner und weiter für den Standort Darmstadt von Bedeutung“, macht der Oberbürgermeister klar.