Corona: Unterstützung für Wirtschaft und Kultur

(ono)

OB Partsch: „Betroffene können jetzt auf unsere Hilfe und Solidarität vertrauen“ / Stadtkämmerer Schellenberg: „Schnell und unbürokratisch handeln“ / Steuerstundung und Hilfefonds

© Wissenschaftsstadt Darmstadt / Stadtplanungsamt

Die aktuelle Corona-Krise betrifft uns alle – damit auch die gesamte Wirtschaft, die Wissenschaftsinstitutionen sowie alle freien Berufe. Ohne Ausnahme müssen sich die rund 8300 Betriebe in Darmstadt ebenso wie jede einzelne Bürgerin und jeder einzelne Bürger der herausfordernden Situation stellen. Diese reicht von unterbrochenen Lieferketten und ausbleibenden Ersatzteilen über die Schwierigkeit, große Teile der Belegschaft im Home Office und in der Kinderbetreuung zu unterstützen und betriebsnotwendige Teams wie die Werksfeuerwehren einsatzbereit zu halten, bis hin zu essentiellen Umsatzausfällen und kompletten Schließungen wie sie zum Beispiel im Einzelhandel, in der Hotellerie und im Gastgewerbe unumgänglich sind.

Fast 134 000 Menschen haben ihren Arbeitsplatz in der Wissenschaftsstadt. Über 450 Handwerksunternehmen sorgen täglich dafür, dass die Infrastrukturen intakt bleiben. Rund 1300 Einzelhändler und über 800 Gastbetriebe versorgen die Bürgerschaft und Gäste, ebenso wie 315 Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes mit fast 20 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Rückgrat nicht nur der Wirtschaft, sondern auch des Wohlstands in Darmstadt bilden.

Oberbürgermeister Jochen Partsch appelliert vor diesem Hintergrund, auch als Wirtschaftsdezernent, erneut an die Vernunft und die gegenseitige Solidarität: „Sich mit Verantwortung an die momentan leider notwendigen Einschränkungen im sozialen Leben zu halten und die Verhaltensregeln bezüglich Hygiene und Abständen untereinander zu befolgen, ist ein wichtiger Beitrag, den eigenen Arbeitsplatz oder den von Verwandten und Freunden zu schützen. Denn je schneller wir diese Krise überwinden, desto schneller kann die Wirtschaft wieder in einen normalen Modus finden und desto schneller können wir alle wieder in vollem Umfang die Angebote im Handel, in der Gastronomie und von allen anderen Anbietern nutzen.“

Dabei lässt der Oberbürgermeister keinen Zweifel daran, wie ernst man die Situation von Seiten der Stadt einschätzt: „Uns ist bewusst, dass für viele freiberuflich Tätige, Dienstleister und Unternehmen die derzeitige Situation nicht nur zu deutlichen Einnahmeeinbußen führt, sondern sogar existenzbedrohend sein kann. Dies wird letztlich alle Branchen treffen. Um diese Unternehmen zu entlasten, muss auch die Stadt ohne zu zögern gegensteuern“, erklärt Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Daher werden beantragte Fördermittel für Kulturveranstaltungen in 2020 nicht eingefroren, sondern kommen den Kultureinrichtungen zugute – auch wenn die angekündigten Veranstaltungen nicht stattfinden können. Ein Verwendungsnachweis hierfür wird dann auch nicht eingefordert“, präzisiert Partsch.

„Es ist in dieser Lage nachvollziehbar, dass schon jetzt viele Firmen Anträge auf Stundung ihrer Steuerzahlungen stellen“, sagt Stadtkämmerer André Schellenberg. „Wir haben daher entschieden, diese Anträge schnell, unbürokratisch und wohlwollend zu prüfen. Wir werden uns auf Antrag ebenso mit der Frage beschäftigen, wie mit den eigentlich fälligen Stundungszinsen umzugehen ist. Wir setzen hier auf die Bemühungen der kommunalen Spitzenverbände um eine Änderung der Abgabeordnung – das wäre sinnvoll und wirkungsvoll.“

Im Blick haben Oberbürgermeister und Stadtkämmerer zudem die Situation der Gaststättenbetreiber, die ihre Lokale nur noch sehr eingeschränkt öffnen dürfen. Um ihre Lage zu erleichtern, ist unter anderem daran gedacht, die Gebühren für die Außengastronomie – hier gibt es 137 betroffene Betriebe – auf städtischen Flächen zu reduzieren.

Zu den von der Corona-Krise wirtschaftlich besonders Betroffenen gehören auch die Kulturschaffenden und die rund achtzig Kulturveranstalter. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt plant deshalb die Einrichtung eines Hilfefonds, aus dem Künstlerinnen und Künstlern – hier vor allem der Freien Szene – rasche Unterstützung zuteilwerden kann. Damit soll zumindest ein Teil des Einnahmeverlusts, der durch das Absagen von Veranstaltungen und die Schließung von Einrichtungen entsteht, aufgefangen werden. Gleichermaßen geholfen wird auch gemeinnützigen Vereinen und Verbänden.

„Darmstadt ist eine Stadt, die sich in ihrem Selbstverständnis stark durch Kultur definiert. Was uns die Kunst in guten Zeiten schenkt, dass muss die Gesellschaft ihr in schwierigen Zeiten ein Stück weit zurückgeben – als Zeichen der Wertschätzung, der Solidarität, und schließlich ganz einfach zur Existenzsicherung“, erklärt Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Wir wollen alles daran setzen, das breit gefächerte Kulturangebot, das diese Stadt auszeichnet, über die gegenwärtige Krise hinaus zu erhalten.“