Darmstadt Aktuell

Vor einem Jahr ist Oberbürgermeister Hanno Benz in sein Amt eingeführt worden. Bei seiner Antrittsrede im Darmstadtium hat er den Kern seiner politischen Agenda deutlich gemacht: „Wir müssen die soziale, ökologische, wirtschaftlich-digitale und bildungspolitische Transformation schaffen, ohne dass Menschen auf der Strecke bleiben.“ Oberbürgermeister Hanno Benz betont, dass dieses Ziel nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung, dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung entschlossen, empathisch und pragmatisch erreicht werden können. 

Verwaltung zukunftsfähig aufstellen 

Auch die Verwaltung steht vor einer grundlegenden Transformation. Die Aufgaben werden komplexer, mehr Tempo ist gefragt. Es geht darum, effiziente Prozesse zu etablieren und strategische Voraussicht zu zeigen. Lange Wartezeiten und bürokratische Mehraufwand, wie in der Führerscheinstelle, sind den Bürgerinnen und Bürgern schwer zu erklären. Der Oberbürgermeister ist überzeugt, dass es einer Restrukturierung der Verwaltung bedarf, die sich an den aktuellen Bedürfnissen der Gesellschaft orientiert. „Das bedeutet nicht nur die Digitalisierung vieler Verfahren, sondern auch eine neue Service-Mentalität gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, Partnern und Unternehmen“, so Benz.
In seinem eigenen Dezernat hat Hanno Benz dazu bereits Änderungen vorgenommen: Die Umstrukturierungen in der Kulturverwaltung, beim Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen und die Einrichtung eines Amtes für Kommunikation sind wichtige Schritte für mehr Service und Bürgerdialog. 

Mehr Pragmatismus und die Bereitschaft zum Kompromiss

Gleich zu Beginn seiner Amtszeit hat der OB die Geschäftsverteilung im Magistrat geändert, um kontrovers diskutierte Themen pragmatisch zu lösen. Sei es beim Thema Mobilität oder im Sport, wo sich die Vereine nicht mehr ausreichend unterstützt fühlten. „Bei vielen Themen habe ich verhärtete Fronten vorgefunden, sei es bei der Dieburger Straße, dem EKZ Kranichstein oder bei der Frage ‚Losverfahren für die Standvergabe‘ bei den Schaustellern. In diversen Runden Tischen habe ich die unterschiedlichen Akteure zusammengebracht. Dabei wurde von Beginn an auf Augenhöhe diskutiert und Kompromisse gefunden. Diese Kompromisse wurden umgesetzt, auch indem politische Entscheidungen zurückgenommen wurden“, erläutert der Oberbürgermeister. „Als nächstes müssen wir die IT angehen“, sagt der OB. „Die ist einer Digitalstadt nicht würdig – weder für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch für die Bürgerinnen und Bürger, was die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen angeht.“

Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe 

Der Oberbürgermeister hat zudem das Format der Bürgersprechstunden neu ausgerichtet. „Mir ist wichtig, zu erfahren, was die Menschen in unserer Stadt und in unseren Stadtteilen beschäftigt. Mittlerweile habe ich sie alle besucht. Ich bediene nicht die Interessen lautstarker Einzelner, ich sehe mich einem Darmstadt für alle verpflichtet“, bilanziert Benz. So habe er etwa gemeinsam mit dem Verkehrs- und Mobilitätsdezernenten eine Bürgerinformationsveranstaltung zur ÖPNV-Anbindung Wixhausens vor einer Entscheidung initiiert und nicht erst, als die Entscheidungen schon getroffen waren. „Das war früher anders“, so Benz. 

Verwaltung muss auch zu den Menschen kommen

Ebenso hat Oberbürgermeister Hanno Benz die angekündigte Wiedereröffnung der Meldestelle in Arheilgen umgesetzt. Konzepte für Bürgerbüros in Kranichstein und in der Heimstättensiedlung sind auf den Weg gebracht. Nach der Sanierung des Stadthauses Grafenstraße sollen dort auch wieder städtische Ämter einziehen, um die Vision, die Verwaltung zentral in der Darmstädter Innenstadt zu konzentrieren, umzusetzen.

Darmstadt ist keine Insel: Zusammenarbeit mit der Region auf Augenhöhe 

Oberbürgermeister Hanno Benz setzt auf Zusammenarbeit. Das zeigt etwa sein Engagement zur Wiederbelebung der Südhessen-Runde, in der er sich mit den Landräten der umliegenden Kreise trifft, im Verkehrsgipfel mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg und in einer Vielzahl persönlicher Gespräche, die ihn in die benachbarten Kommunen der Stadt führten. 

Haushalt 

„Im Juni 2023 hat meine Amtszeit begonnen, und schnell stellte sich heraus, dass die Herausforderungen vielfältig sind. Die strukturellen Probleme der Verwaltung, die IT-Ausstattung und besonders die desaströse Haushaltslage – da habe ich mir zu meinem Start andere Voraussetzungen und bessere Rahmenbedingungen gewünscht.“ Unter Führung des Oberbürgermeisters ist es gelungen, gemeinsam mit der größten Oppositionsfraktion im Stadtparlament einen genehmigungsfähigen Haushalt für das Jahr 2024 aufzustellen. Der Oberbürgermeister: „Gebühren und Steuern gerade zu Beginn meiner Amtszeit anzuheben, stand nicht auf meiner politischen Agenda. Ich habe dies aus meiner Pflicht heraus getan Verantwortung für die gesamte Stadt zu übernehmen. Viele Menschen und Vereine sei es im Bereich Sport, Kultur oder Soziales sind auf verlässliche Förderung durch die Stadt angewiesen. Gerade in schwierigen haushälterischen Zeiten müssen alle Demokraten Verantwortung übernehmen und priorisieren. Für mich ist klar, dass Zusammenarbeit keine Einbahnstraße ist. Es geht darum, dass alle Beteiligten ab und zu geben.“ 

Wachstum gestalten, aber wie?

Große Hoffnungen setzt der Oberbürgermeister in den von ihm initiierten Wachstumskongress am 11. Oktober, um mit Wissenschaftlern, Politikern und Vertretern aus der Region darüber zu diskutieren, wie das Wachstum Darmstadts und der Region organisiert und gemeinsam gestaltet werden kann. Auch die Bürgerinnen und Bürger werden hier einbezogen. „Dieses Thema ist entscheidend für die Zukunft der Stadt. Hier habe ich in meinem Wahlkampf bereits Akzente gesetzt, mich unmittelbar nach Amtsantritt erstmals bei einem Podium des Darmstädter Presseclubs geäußert und das Thema auch in meiner richtungsweisenden Neujahrsansprache gesetzt“. Wie soll die Stadt wachsen, wie gestalten wir dieses Wachstum auch mit Blick auf vorhandene und notwendige Infrastruktur und Sozialverträglichkeit?  

Welterbe Mathildenhöhe und nun?

Die bevorstehende Wiedereröffnung der Ausstellungshallen auf der Welterbestätte Mathildenhöhe hat Oberbürgermeister und Kulturdezernent Hanno Benz zudem in geordnete Bahnen gelenkt: „Unsere Mathildenhöhe ist Welterbe, darüber freuen wir uns alle. Doch ein Gesamtkonzept, verbunden mit Antworten darauf, wie unsere Stadt davon kulturell, touristisch und wirtschaftlich profitiert, gab es bis zu meinem Amtsantritt nicht“, erläutert Benz. Unter seiner Regie wird nun ein solches Gesamtkonzept umgesetzt. 

Der 7. Oktober mit weitreichenden Folgen für unsere Gesellschaft 

Oberbürgermeister Hanno Benz wird zudem die Stelle eines hauptamtlichen Antisemitismusbeauftragten schaffen, der im neu strukturierten Amt für Vielfalt seinen Platz haben wird. „Darmstadt und der Oberbürgermeister zeigen klare Kante gegen Extremismus. Nicht nur die Demonstration für Vielfalt und Demokratie Ende Januar 2024 mit rund 17.000 Menschen auf dem Darmstädter Karolinenplatz ist ein beeindruckender Beleg dafür“, so der Oberbürgermeister. Der 7. Oktober hat auch auf deutschen Straßen gezeigt, wie sehr Antisemitismus in unserer Gesellschaft verbreitet ist. 

Quo vadis Innenstadt

Die Leerstände in der Innenstadt allen voran beim Kaufhof ist das zentrale Thema für die Innenstadt. Hier arbeiten alle intensiv an einer mittelfristigen und langfristigen Lösung, wie dieser Zustand beendet werden kann. Auch hier ist es existenziell, dass sich politische und gesellschaftliche Akteure zusammen- und auseinandersetzen. „Meine Vision für den Kaufhof ist ein für die Gesellschaft gewinnbringenden Mehrwert zu erzeugen, von Kultur über Wohnen bis zur Nahversorgung gibt es keine Denkverbote“, so der OB. 

Auftrag der Wählerinnen und Wähler ernst nehmen

„Die Wählerinnen und Wähler haben mit meiner Wahl deutlich gemacht, dass sie eine andere Politik für unsere Stadt möchten und sich gegen ein ‚Weiter so‘ entschieden.  Aus meiner Wahl zum Oberbürgermeister leite ich den klaren Auftrag ab, die Themen, für die ich gewählt wurde, entschlossen umzusetzen. Dazu bin ich auf die Zusammenarbeit mit dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung angewiesen. Dabei gilt auch im Vorfeld einer Entscheidung, kann und muss intensiv diskutiert werden. 

Am Ende muss ein tragfähiger Kompromiss stehen“, erinnert Benz. „Gemeinsam mit allen Darmstädterinnen und Darmstädtern möchte ich Probleme erkennen, sie benennen, transparent und klar kommunizieren und mit den Menschen gemeinsam Lösungen entwickeln, von denen alle in unserer Stadt profitieren. Dies gilt nicht nur für die Innenstadt, sondern auch für die Stadtteile.“ 

„Meine Tür“, verspricht der Oberbürgermeister, „steht allen Bürgerinnen und Bürgern und den Kolleginnen und Kollegen in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung offen.“